Zum Thema
Blockchain - Rechtsrahmen und Governance
Oliver Süme, Daniel Sens
Abstract
Die Blockchain verspricht schon seit geraumer Zeit, Geschäftsmodelle und Wertschöpfungsketten nachhaltig zu revolutionieren. Mittlerweile hat auch die Bundesregierung im September 2019 eine Strategie zur Festsetzung der Rahmenbedingungen für Innovationen auf Basis der Blockchain- Technologie verabschiedet. Auch wenn danach der prominenteste Anwendungsfall im Bereich der Kryptowährungen gesehen wird, kommt die Blockchain-Technologie längst nicht nur im Finanzsektor zum Einsatz, sondern findet beispielsweise auch in der Energie-, Immobilien- und Logistikbranche zunehmend Anwendung. Der Grund für diesen weiten Einsatzbereich ist ihre Funktionsweise als dezentrale und damit unveränderliche Datenbank, die es ihr erlaubt, Werte lückenlos und stets nachvollziehbar zu protokollieren. Damit ist sie grundsätzlich geeignet, Vertrauens- und Vermittlungsinstanzen zu ersetzen. Im Gegensatz zu öffentlichen Blockchains, bei denen sich mehr oder weniger uneingeschränkt jeder an der Validierung der jeweiligen Prozesse beteiligen kann und damit Teil der Blockchain wird, bestimmen bei privaten Blockchain-Anwendungen z. B. die Mitglieder eines Konsortiums den Validierungsmechanismus. Solche "Konsortial-Blockchains" beinhalten denknotwendig eine Governance-Funktion, die neben weiteren Rechten und Pflichten der Teilnehmer in vielen wirtschaftlichen Anwendungsbereichen in einem vertragsrechtlichen Rahmen ausgestaltet wird.
